Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck

Ein möglichst reibungsloses Zusammenleben zwischen den Menschen erfordert zahlreiche verbindliche Regelungen.

Zu diesem Zweck sind die Gemeinden im Rahmen ihrer Selbstverwaltung dazu ermächtigt, ihre Angelegenheiten durch Satzungen und andere ortsrechtliche Bestimmungen zu regeln.

Hauptsatzung

Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 11.06.2015 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osterwieck beschlossen am 15.02.2018

Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck

Den am 01.07.2015 in Kraft getretenen Flächennutzungsplan nebst weiteren zugehörigen Unterlagen finden Sie hier:

www.stadt-osterwieck.de/rathaus/flaechennutzungsplan/

Entwicklungskonzepte

Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Baumschutzsatzung

Satzung über den Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Gemeinde "Stadt Osterwieck" (Baumschutzsatzung) beschlossen am 23.09.2010

Benutzersatzung Gemeinschaftshäuser

Satzung über die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Stadt Osterwieck beschlossen am 28.10.2010 Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Stadt Osterwieck beschlossen am 28.10.2010 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 24.04.2014 2. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 12.03.2015 3. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 28.09.2017 4. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 22.03.2018

Sitzungssaal „Bunter Hof“

Gebührenordnung für den Sitzungssaal "Bunter Hof" beschlossen am 18.05.2017

Verwaltungskostensatzung

Verwaltungskostensatzung einschließlich Kostentarif Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 14.01.2010

Steuerhebesatzung

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Osterwieck beschlossen am 16.02.2017

Zweitwohnungssteuer

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Osterwieck - Zweitwohnungssteuersatzung (ZWStS) beschlossen am 22.03.2018

Hundesteuersatzung

Satzung der Stadt Osterwieck über die Erhebung von Hundesteuern beschlossen am 25.11.2010 1. Änderung der Satzung der Stadt Osterwieck über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen am 18.05.2017

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung beschlossen am 25.09.2014

Gefahrenabwehrverordnung

Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 23.09.2010

Errichtung und den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr

Satzung über die Errichtung und den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterwieck beschlossen am 06.05.2010

Benutzung der Kindertagesstätten

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der EGem. Stadt Osterwieck beschlossen am 06.03.2014 Kostenbeitragssatzung Kita beschlossen am 06.03.2014 Anlage zur Kostenbeitragssatzung Kita 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der EGem. Stadt Osterwieck beschlossen am 28.09.2017

Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigungssatzung beschlossen am 24.02.2011

Friedhof

Satzung der Stadt Osterwieck für das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsatzung beschlossen am 08.12.2011 1. Änderung der Satzung der Stadt Osterwieck für das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsatzung beschlossen am 24.04.2014 2. Änderung der Satzung der Stadt Osterwieck für das Friedhofs- und Bestattungswesen - Friedhofsatzung beschlossen am 10.12.2015 Friedhofsgebührensatzung beschlossen am 24.04.2014 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen am 10.12.2015

Sondernutzungen

Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen am 23.06.2011 Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzung beschlossen am 23.06.2011 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beschlossen am 12.03.2015 Gebührentarif für Sondernutzungen

Brauchtumsfeuer

Ordnungsbehördliche Verordnung Brauchtumsfeuer beschlossen am 15.03.2012

Nutzung der Freibäder

Nutzungssatzung Freibäder beschlossen am 23.03.2012 1. Änderung der Nutzungssatzung der Freibäder beschlossen am 23.04.2015 2. Änderung der Nutzungssatzung der Freibäder beschlossen am 30.03.2017

„Jubiläumssatzung“

Regelung zu Jubiläumszuwendungen

Ehrensatzung

Ehrensatzung

Niederschlagswasser

Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 16.11.2011 Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 25.04.2013 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 23.04.2015 1, Änderungs- und Ergänzungssatzung zur Niederschlagswasserbeseitigungssatzung beschlossen am 23.04.2015

Stadt- und Schulbibliothek

Satzung für die Benutzung der Stadt- und Schulbibliothek beschlossen am 06.03.2014 Gebührensatzung Stadt- und Schulbibliothek 06.03.2014

Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände

Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" beschlossen am 06.03.2014 Anlage zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der EGem. Stadt Osterwieck (Ilse-Holtemme) Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" - Veranlagungsjahr 2015 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverband "Ilse-Holtemme" - Veranlagungsjahr 2016 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" beschlossen am 06.03.2014 Anlage zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der EGem. Stadt Osterwieck (Großer Graben) Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" - Veranlagungsjahr 2015 - beschlossen am 16.02.2017 Satzung der EGem. Stadt Osterwieck über die Umlage der Verbandsbeiträge für den Unterhaltungsverband "Großer Graben" - Veranlagungsjahr 2016 - beschlossen am 16.02.2017

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung über die Erhebung Erschließungsbeiträgen in der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck beschlossen am 30.03.2017

Straßenausbaubeitragssatzungen

Satzung über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge beschlossen am 23.06.2011 Anlage 1 - Ortsplan OT Berßel Anlage 1 - Ortsplan OT Schauen Anlage 1 - Ortsplan OT Dardesheim Anlage 1 - Ortsplan OT Deersheim Anlage 1 - Ortsplan OT Hessen Anlage 1 - Ortsplan OT Lüttgenrode (Ortslage) Anlage 1 - Ortsplan OT Lüttgenrode (Siedlung) Anlage 1 - Ortsplan OT Stötterlingen Anlage 1 - Ortsplan OT Osterode Anlage 1 - Ortsplan OT Rhoden Anlage 2 - Abrechnungseinheiten wiederkehrende Ausbaubeiträge Beitragssatzung für OT Berßel vom 08.09.11 Beitragsjahr 2010 1. Ergänzung Beitragssatzung OT Schauen vom 08.09.11 Beitragsjahr 2010 2, Ergänzung Beitragssatzung OT Hessen vom 08.09.11 Beitragsjahr 2010 3. Ergänzung Beitragssatzung OT Dardesheim vom 26.06.12 Beitragsjahr 2011 4. Ergänzung Beitragssatzung OT Schauen vom 26.06.12 Beitragsjahr 2011 5. Ergänzung Beitragssatzung OT Hessen vom 19.09.13 Beitragsjahr 2012 6. Ergänzung zur Beitragssatzung OT Deersheim vom 24.09.2015 Beitragsjahr 2014 7. Ergänzung zur Beitragssatzung OT Rhoden vom 18.05.2017 Beitragsjahr 2016